Zwei Kinder spielen am Fenster
Zwei Kinder spielen am Fenster.

Seit Mitte März sind bundesweit Schulen und Kindertagesstätten geschlossen. Für viele Eltern bedeutet das einen großen Spagat zwischen der eigenen Arbeit und der Kinderbetreuung. Nicht jeder kann sich so organisieren, dass beides funktioniert. Viele Elternteile können ihrer Tätigkeit nicht mehr nachgehen, weil sie ihre Kinder Zuhause betreuen müssen. Einen Anspruch auf Lohnfortzahlung gibt es in den meisten Fällen nicht, da in vielen Arbeitsverträge eine Fortzahlung des Gehalts nach § 616 BGB, also bei kurzzeitiger, unverschuldeter Verhinderung, ausgeschlossen ist. Das bedeutet für arbeitnehmende Eltern doppelten Stress: die Kinder müssen den ganzen Tag betreut werden, die Bildung, die sonst in der Schule stattfindet, muss nun von ihnen geleistet werden. Möglicherweise fallen auch erhöhte Verpflegungskosten an. Und obendrein fällt auch noch das Gehalt weg.

Dafür muss es doch eine Entschädigung geben oder?

Mutter malt mit ihrem Sohn.

Schließlich trifft es gerade Familien besonders hart. An dieser Stelle mal eine gute Nachricht: Ja, das Infektionsschutzgesetz sieht in § 56 Abs. 1a) vor, dass Eltern, die aufgrund der Schließung von Kindertagesstätten und Schulen ihre Kinder, die das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet haben oder die aufgrund einer Behinderung auf Hilfe angewiesen sind, betreuen mussten und deswegen einen Verdienstausfall erlitten haben, eine Entschädigung in Geld erhalten.

Voraussetzung ist, dass gegenüber der Behörde dargelegt werden kann, dass keine andere zumutbare Betreuungsmöglichkeit bestand. Ausgeschlossen ist der Anspruch für die Zeit, in der die Einrichtungen ohnehin aufgrund von Ferien oder ähnlichem geschlossen gewesen wären.

Die Höhe des Anspruchs beträgt nach § 56 Abs. 2 Satz 4 IfSG 67 % des entstandenen Verdienstausfalls und wird für längstens sechs Wochen gewährt. Die Höchstsumme für einen vollen Monat beträgt 2016,00 Euro.

Für die Auszahlung der Entschädigung ist bei Arbeitnehmern in den ersten sechs Wochen nach § 56 Abs. 5 IfSG der Arbeitgeber zuständig. Dieser kann sich den geleisteten Betrag auf Antrag von der zuständigen Behörde erstatten lassen.

Achtung Arbeitgeber und Selbstständige: Entschädigungsansprüche müssen jedoch nach § 56 Abs. 11 IfSG innerhalb von drei Monaten nach Beginn der Maßnahme – also hier der Schul- oder Kita-Schließung – bei der zuständigen Behörde gestellt werden. Welche das ist, richtet sich nach dem jeweiligen Bundesland.

Mehr zu den Rechten arbeitnehmender Eltern finden Sie hier.

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